Nachricht

„Sucursal na Hora“ in Portugal (Sofort-Zweigniederlassung und zweisprachige Handelsregistereintragung)

Das Gesetzesdekret Nr. 73/2008 vom 16.04.2008 ermöglicht ein Sonderverfahren – Sucursal na Hora - zur sofortigen Errichtung von Zweigniederlassungen ausländischer Gesellschaften in Portugal, und zwar innerhalb eines Tages. Diese Regelung folgt der Absicht der portugiesischen Regierung, ausländische Investoren nach Portugal zu holen und die Wettbewerbsposition der portugiesischen Wirtschaft zu stärken.

Das Verfahren findet im Handelsregister – Conservatória do Registo Comercial- statt. Es läuft zunächst 90 Tage auf Probe im Zentralregister für juristische Personen (RNPC) und in bestimmten Handelsregisterämtern, unter anderem in Cascais und Lisboa. Nach dieser Probezeit ist vorgesehen, das Verfahren auf andere Handelsregisterämter zu erweitern.

Der Antrag wird beim jeweiligen Handelsregister unter Beifügung folgender Unterlagen gestellt:

  • Identitätsnachweis und entsprechende Legitimation des Antragstellers
  • Nachweis über das juristische Bestehen der Gesellschaft im Ausland
  • Aktueller Gesellschaftsvertrag oder Satzung der ausländischen Gesellschaft
  • Beschlussfassung der ausländischen Gesellschaft über die Errichtung einer Zweigniederlassung und die Bestellung des Geschäftsführers.

Sobald das Verfahren zur Errichtung abgeschlossen ist, erhalten die Interessenten einen Firmenausweis der Zweigniederlassung und ein Passwort zur Einsicht des Eintrages im Handelsregister „online“.

Die Erklärung bei dem Finanzamt über die Aufnahme der Tätigkeit der Zweigniederlassung kann sofort nach Eintrag abgegeben werden.

Weiter wird durch das o.g. Gesetzesdekret ermöglicht, dass der Handelsregistereintrag ebenfalls in englischer Sprache zur Verfügung steht. Man möchte damit ausländischen Investoren solche Informationen sofort verfügbar machen.

Die vorstehenden Ausführungen dienen nur der allgemeinen Information und können eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Im Falle von Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Rechtsanwältin Maria do Rosário de Pinho Bayer